Bob Johannes van Benthem

niederländischer Patentjurist; Präsident des Europäischen Patentamts (1977-1985)

* 5. September 1921 Buitenzorg

† 11. September 2006 Den Haag

Wirken

Bob Johannes Van Benthem wurde am 5. Sept. 1921 in Buitenzorg im damaligen Niederländisch-Indien (heute Indonesien) geboren. Sein Vater leitete damals die Hauptforstverwaltung der niederländischen Besitzungen. Nach Besuch der Schulen studierte B. Jura an der Freien Universität Amsterdam und promovierte 1946 im Fach Niederländisches Recht.

Nach dem Studium trat er als juristischer Beamter in den Dienst des Octrooiraads, des niederländischen Patentamts und war zunächst Sekretär der Prüfungs- und Beschwerdeabteilungen. Anschließend war er als Sekretär der Zentralabteilung und schließlich als Sekretär des Präsidiums des Niederländischen Patentamts tätig. 1953 wurde er als Beamter in die Kategorie A befördert, 1955 zum juristischen Hauptbeamten. Seitdem war er als Mitglied und später als Präsident der Beschwerdeabteilung tätig. 1965 schließlich wurde er juristischer Vizepräsident seiner Behörde und 1968 Präsident des Octrooiraads, den er dann durch nahezu fast zehn Jahre geleitet hat.

Nach längerem Tauziehen wurde dem neuzugründenen Europäischen Patentamt (EPA) als Standort München in unmittelbarer Nachbarschaft des Deutschen Patentamts zugewiesen und ein Neubau errichtet. B. wurde am 1. Nov. 1977 zum Präsidenten des EPA bestellt. Nach dem Europäischen Patentübereinkommen von 1973 steht es Erfindern frei, ihre Neuheiten bei ...